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Finanzausschuss

Schuldenuhr (c) pixelio.de

Berliner Schuldenuhr (c) pixelio.de

Ich bin Ordentliches Mitglied im Finanzausschuss.

Der Finanzausschuss ist federführend beratend bei Gesetzentwürfen, Anträgen, Berichten, Entschließungen und Vorlagen der Europäischen Union insbesondere aus dem Bereich der Steuerpolitik. Hinzu kommen Vorlagen aus den Bereichen Geld, Kredit, Finanz- und Kapitalmarkt sowie Versicherungen, die dem Finanzausschuss zur federführenden Beratung überwiesen werden. Darüber hinaus bekommt der Finanzausschuss Vorlagen zur Mitberatung überwiesen, wenn sie die genannten Themen berühren. Hierzu gibt der Finanzausschuss seine Empfehlungen an den jeweils federführenden Ausschuss ab.

Wie bei fast jedem Ausschuss im Deutschen Bundestag deckt sich auch die Arbeit des Finanzausschusses mit den Aufgabenbereichen eines Ministeriums. In diesem Fall ist es das Bundesministerium der Finanzen.

Aufgabe des Finanzausschusses ist es, Gesetzentwürfe, Anträge, Berichte, Entschließungen sowie Vorlagen der Europäischen Union insbesondere aus dem Bereich der Steuerpolitik federführend zu beraten. Hinzu kommen Vorlagen aus den Bereichen Geld, Kredit, Finanz- und Kapitalmarkt sowie Versicherungen, die dem Finanzausschuss zur federführenden Beratung überwiesen werden.

Darüber hinaus bekommt der Finanzausschuss Vorlagen zur Mitberatung überwiesen, wenn sie die oben genannten Themen berühren, zum Beispiel die Steuerpolitik. Hierzu gibt der Finanzausschuss seine Empfehlungen an den jeweils federführenden Ausschuss ab.

Stehen in den Ausschüssen Vorlagen zur Diskussion, die dem Finanzausschuss weder zur Federführung noch zur Mitberatung überwiesen wurden, kann er sich gleichwohl gutachtlich zu Wort melden, wenn die Vorlagen seinen Themenbereich berühren.

Regelmäßig berät der Finanzausschuss zudem über die halbjährliche Steuerschätzung, die wichtige Erkenntnisse zur Einschätzung der Situation des Staatshaushaltes liefert.

Weitere Informationen finden Sie auf der

Unterseite des Deutschen Bundestages zum Finanzausschuss.